Paulshöhe: Weg zum Bürgerbegehren durch Corona Maßnahmen erschwert. Unser Alternativplan.

Am heutigen 8. Dezember erhielten wir zwei Vorschläge für Termine um uns mit der Stadt zusammenzusetzen um die rechtlichen und formalen Bedingungen eines Bürgerbegehrens abzuwägen und auszutauschen.

Corona dieses Biest – macht ein Treffen noch in diesem Jahr unmöglich.

Dafür, also dass es dieses Jahr unter den gegebenen Umständen schwer machbar ist, kann auch die Stadtverwaltung nichts, auch wenn wir uns vorstellen können, dass dies der Stadt, die ja einen Abriss möchte, in gewisser weise gelegen kommt.

Personenbezogene, persönliche Anmerkung des Email Absenders fairerhalber geschwärzt. Ist aber nix weltbewegendes drunter.

Das absolut – man darf es in dem Zusammenhang ruhig so nennen – besch…. ist, dass dadurch die 6 Wochen Frist, die zur Einreichung eines Bürgerbegehrens, der sich gegen einen Stadtvertreterbeschluss richtet, coronabedingt, nicht einhaltbar ist.

Auch mit einem Termin dieses Jahr, wäre es schwerer – ohne Weihnachtsmarkt und Heimspiele auf der Paulshöhe – in vorgegebener 6 Wochen Frist die 4000 gültigen Unterschriften zu sammeln.

Doch wir haben Plan.

Nun heisst es zu schauen, welche Ansätze es für ein Bürgerbegehren gibt, der sich nicht gegen einen Beschluss der Stadtvertretung richtet (6 Wochenfrist) – und trotzdem inhaltlich einen Erhalt/Teilerhalt zum Thema macht.

Das gute – ja da gibt es was gutes bei – ein Bürgerbegehren, dass sich nicht expliziert gegen einen Stadtvertreterbeschluss richtet, hat keine Fristen. Es kann dann über Monate hinweg die notwendige Zahl an Unterschriften gesammelt werden.

Wir werden uns in den kommenden Wochen hinsetzen und schauen, welche Ansätze für Bürgerbegehren es gibt. Dafür suchen wir krative Menschen – es braucht nun die zündende Idee (Ein paar haben wir…)

Wir werden dazu in absehbarer Zeit zu einem öffentlichen Videomeeting einladen.

Den vorgeschlagenen Termin im Januar, werden wir dennoch wahr nehmen (!!!) um weitere rechtliche und formale Informationen einzuholen.

Wir bleiben am Ball.

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