Erstes Treffen mit Stadtverwaltung.

Heute fand das lang erwartete Treffen mit der Stadtverwaltung statt.

Ausführliches Protokoll folgt.

 

Nach einem etwa einstündigen Gespräch, auf dem zum einen die Historie der Beschlüsse aufgearbeitet wurden, wurde das Hauptthema – die formale und inhaltliche Ausrichtung des angestrebten Bürgerbegehren – angegangen.

Ergebnis: Wir werden über rechtliche Beratung erneut Wege prüfen, die ein Bürgerbegehren ermöglichen. Der angestrebte Weg sei nicht durch die Kommunalverfassung gedeckt.

 

Die Beschlusslage sieht „offene eine Verwertung“ vor. Unser Vorschlag im Detail „eine vergleichsweise ausführliche“. Dies sei als Bürgerbegehren nicht von der Kommunalverfassung gedeckt, und dadurch wäre eine Zulassung des Begehrens nicht garantierbar.

 

An dieser Stelle einen Dank an Karsten, Anita, Dirk, Andreas und die drei Mitarbeiter der Verwaltung für die konstruktive Auseinandersetzung. Wir bleiben am Ball und die rechtliche Aufarbeitung startet. Wir schaffen das!

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Auswertung nach dem Treffen. Anita Gröger (Lokale Agenda), Dirk Rosehr (Linke.) Karsten Jagau (ASK), Andreas Lange (anwaltliche Beratung). Nicht nicht auf dem Bild Stephan.

 

 

 

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