Von Wismar inspiriert: Kurzfristiger Aufruf an alle Stadtpolitiker Schwerins, die sich für die Paulshöhe einsetzen wollen. Zwei umsetzbare Wege der Paulshöhe eine Chance zu eröffnen.

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Sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung Schwerin, Sehr geehrte Damen und Herren der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin;

Derzeit arbeitet das Bündnis für einen Erhalt der Paulshöhe an einer Möglichkeit ein erfolgreiches Bürgerbegehren durchzuführen. Dies gestaltet sich auf Grundlage der Kommunalverfassung als sehr schwer. Deswegen wird es Ende Februar ein Treffen mit der Stadtverwaltung geben. Derzeit ist die Chance eine Lücke zu finden, die ein Bürgerbegehren ermöglicht, als eher gering einzuschätzen.

Grund, die 6 Wochenfrist.

Gegen einen bestehenden Beschluss der Stadtvertretung darf ein Bürgerbegehren nur zugelassen werden, wenn er 6 Wochen nach eben jenem Beschluss eingereicht wurde. Handelt es sich bei darauf aufbauen Beschlüssen um „Erneuerung “ des bestehenden Ursprungsbeschluss, so sagt die Kommunalverfassung, wird die Frist nicht von neuem gestartet. Der Ursprungsbeschluss stammt aus dem Jahr 2010/2011. Es wird den Bürgern durch die Kommunalverfassung somit erschwert, beispielsweise 7-8 Jahre später ein derartiges Thema anzugehen.

 

Deswegen gibt es nun zwei durchaus umsetzbare Wege, die möglich wären um das Grundbedürfnis nach demokratischer Teilhabe zu ermöglichen. Zum einen geht es um einen „Bürgerentscheid“ zum anderen um einen erst kürzlich erfolgreich bestätigten und großzügigen Fördertopf des Landes. 

 

Für beide Wege bitten wir Sie, Mitglieder der Fraktionen, Einzelstadtvertreter und auch die Verwaltung um Unterstützung.

 

  1. Weg: Vertreterbegehren. Ein Vertreterbegehren ermöglicht es – genau das selbe wie das angestrebte Bürgerbegehren zu eröffnen. Hier entfällt die 6 Wochen Frist. Und eine einfache Mehrheit der Stadtvertretung wäre ausreichend.
  2. Der „Wismarer-Weg“:  In Wismar wurde am 8. Februar ein „Zuwendungsbescheid über eine Förderung von Seiten des Landes übergeben. In Wismars wird nun bis Ende 2018 ein jüngeres, aber ebenfalls historisches Sportstadion saniert. Diese Fördermittel, in Höhe von 60 – 90 % Landesanteil, könnten auch der gleichen Argumentationslinie eine Zukunft für einen Paulshöhe Erhalt auftun. Dies benötigt aber mindestens einen Prüfantrag. Die entsprechenden Haushaltsmittel – im Falle einer positiven Rückmeldung des Landes, könnten in der Doppik 2019/2020 aufgenommen werden.
  3. Als Foto sehen Sie den Antrag der Wismarer CDU Fraktion zu dem Thema der Sanierung des dortigen historischen Stadions.  27545133_1722478544462737_9110443239151914614_n

Wir bitten diejenigen von Ihnen, die sich ernsthaft für den Wunsch eines Erhaltes einsetzen wollen, untereinander kurzzuschließen, an den kommenden Versammlungen teilzunehmen und Initiative zu ergreifen.  sich dem Thema eines Erhaltes der Paulshöhe erneut zuzuwenden. Stellen Sie bitte den entsprechenden Antrag auf der März Sitzung der Stadtvertretung. Unterstützen Sie den unter (1.) genannten Antrag für ein Vertreterbegehren. Informieren Sie uns, falls Sie die Angelegenheit in die Hand nehmen.

 

Herzlichen Dank schon jetzt für Ihre Bemühungen.

 

 

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