Der steinige Weg zum Bürgerentscheid. Kreative Ideen gesucht!

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Als ein letzter Weg die Stadt von ihren Plänen die Paulshöhe zu Bauland zu machen abzubringen, stellt derzeit ein sogenanntes „Bürgerbegehren“ da. Stimmt die Stadt den von 4000 Schweriner unterzeichnetem Papier zu, wird das Begehren umgesetzt. Stimmt sie dem Papier nicht zu, muss die Stadt ein Bürgerentscheid durchführen.

 

Dies gestaltet sich schwerer als anfangs gedacht..

Richtet sich ein Bürgerbegehren gegen einen gültigen Stadtvertreterbeschluß, müssen die 4000 Unterschriften innerhalb von 6 Wochen eingereicht sein. Diese 6 Wochen Frist ist in der Kommunalverfassung für Mecklenburg Vorpommern gesetzlich vorgegeben.

 

Da sich die Forderung des Erhaltes gegen einen Stadtvertreterbeschluss wendet, hätte sofort reagiert werden müssen. Dies war über die Feiertage, Personenmäßig und Witterumgsbedingt schlichtweg nicht leistbar und wurde auch in dem Bündnistreffen nach der letzten Stadtvertreterversammlung im Dezember gemeinsam so festgestellt.

 

Deswegen nun die Frage aller Fragen. Wie kann ein Bürgerentscheid für die Paulshöhe aussehen, der nicht den Erhalt fordert. Dann nämlich fällt die 6 Wochen-Frist weg. Her mit euren Ideen.

 

Aktuell existiert die Formulierung, dass wir eine Nachnutzung unter Berücksichtigung des Sportes wollen. Ob dies durchgeht ist noch nicht klar. Wer weitere Ideen hat sende diese bitte via Mail an ask-schwerin@mail.de oder kommentiere hier unter dem Beitrag!

 

Das Gespräch mit der Stadt ist in Terminabsprache.

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